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Gerechtigkeit auf Amerikanisch

3 May

Sieht so Gerechtigkeit aus? Qaida-Chef Bin Laden wurde in einer geheimen Kommandoaktion in seinem Wohnhaus getötet. Es gibt ernste Zweifel daran, ob das durch Völker- oder Kriegsrecht gedeckt ist.

Die Gelegenheit zu Siegesmeldungen hat US-Präsident Barack Obama selten genug. Was Wunder, dass er große Worte wählte, als er in der Nacht zum Montag im Scheinwerferlicht den Fernsehteams vom tödlichen Schlag gegen Osama Bin Laden berichtete: “Der Gerechtigkeit ist Genüge getan.”

Gut möglich, dass ihn dieser Satz noch lange verfolgt. Was ist gerecht daran, einen gefürchteten Terroristen in seinem Wohnhaus mitten in Pakistan zu töten? Für die Hinterbliebenen der Terroropfer vom 11. September 2001, die amerikanischen Patrioten, die ihre große Nation von einer Verbrecherbande herausgefordert sahen, mag die Antwort auf der Hand oder im Herzen liegen. Doch Völkerrechtler, die sich seit Jahren mit der juristischen Bewertung des US-amerikanischen ” Krieges gegen den Terror” herumquälen, tun sich schwer mit den markigen Worten der vergangenen Nacht.

Die ausgleichende Gerechtigkeit für Verbrechen, und seien sie noch so schwer, wird nach den Worten des Kölner Völkerrechts-Professors Claus Kreß “nicht durch summarische Hinrichtungen, sondern durch eine prozessförmige Strafe” durchgesetzt. Der übliche Umgang mit einem weltweit gesuchten Mord-Auftraggeber wie Bin Laden wäre, so Kreß, seine Verhaftung, Anklage und Verurteilung gewesen. Dass die Festnahme des Verdächtigen im internationalen Rechtsverkehr mit militärischer Gewalt geschehen kann, dass dabei geschossen wird, Notwehrsituationen entstehen, die schließlich keinen anderen Weg mehr übrig lassen als den, einen hochgefährlichen Hochverdächtigen notfalls zu töten – all dies kann tragische, unvermeidbare Zuspitzung des Prozesses der Gerechtigkeit sein. (…)

Den ganzen Artikel kann man hier lesen.

Und hier Cartoons zum Thema:

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